Thüringer Landessozialgericht

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Aufbau der Thüringer Sozialgerichtsbarkeit

Nach der Herstellung der Einheit Deutschlands im Oktober 1990 wurden die Aufgaben der Sozialgerichtsbarkeit, die in den alten Bundesländern schon seit 1954 als selbstständige Gerichtsbarkeit existierte, in Thüringen zunächst durch Kammern für Sozialrecht bei den drei bestehenden Kreisgerichten sowie einem Senat für Sozialrecht beim Bezirksgericht Erfurt wahrgenommen.

Durch das Thüringer Gesetz zur Ausführung des Sozialgerichtsgesetzes vom 16. August 1993 wurden Sozialgerichte mit Sitz in Altenburg, Gotha, Nordhausen und Suhl sowie ein Thüringer Landessozialgericht mit Sitz in Erfurt errichtet.

Mit dem Thüringer Haushaltsbegleitgesetz vom 21. Dezember 2000 wurde das Sozialgericht Suhl nach Meiningen verlegt und in Sozialgericht Meiningen umbenannt.

Das Sozialgericht entscheidet in erster Instanz in der Regel aufgrund einer mündlichen Verhandlung als Kammer in der Besetzung mit einem Berufsrichter und zwei ehrenamtlichen Richtern. In Ausnahmefällen kann auch eine Entscheidung nur durch den Berufsrichter ergehen.

Das Thüringer Landessozialgericht als Berufungsgericht mit Sitz in Erfurt entscheidet über eingelegte Rechtsmittel gegen Entscheidungen der Sozialgerichte.

Ferner entscheidet es als Berufungsgericht über eingelegte Rechtsmittel gegen Entscheidungen der Gerichte erster Instanz. Erstinstanzlich besteht eine Zuständigkeit nach § 29 Abs. 2 SGG. Insbesondere ist das Landessozialgericht zuständig für Entscheidungen in Normenkontrollverfahren nach § 55 a SGG, wenn es um die Überprüfung von Satzungen nach § 22 a SGB II geht. Solche Satzungen ermöglichen es, Kreise und kreisfreien Städten, die Höhe der Aufwendungen für Unterkunft und Heizung für Leistungsempfänger nach dem SGB II durch Satzung zu regeln.


Vor dem Landessozialgericht verhandeln und entscheiden Senate regelmäßig in der Besetzung mit drei Berufsrichtern und zwei ehrenamtlichen Richtern. Die Entscheidung kann auch auf einen Einzelrichter übertragen werden.

Die weiteren Einzelheiten des Verfahrens vor den Sozialgerichten sind im Sozialgerichtsgesetz (SGG) http://.www.sozialgerichtsbarkeit.de/ geregelt.

Innerhalb der Gerichte legt das Präsidium nach den gesetzlichen Vorgaben des Gerichtsverfassungsgesetzes jeweils vor Beginn des Kalenderjahres eine Geschäftsverteilung fest. Im Geschäftsverteilungsplan wird geregelt, welche Kammer bzw. welcher Senat für Verfahren aus dem jeweiligen Rechtsgebiet zuständig ist.


Präsident des Thüringer Landessozialgerichts: Fritz Keller

Vizepräsident des Thüringer Landessozialgerichts: n.n.
Geschäftsleiter: Oberregierungsrat Lettmann